A. Vereinbarungen zur Schulungs- und Seminarvermittlung auf dem Marktplatz

Diese Nutzungsbedingungen stellen die Grundlage für die zwischen der iSQI GmbH, Friedrich-Engels-Straße 24, 14473 Potsdam, eingetragen im Handelsregister des AG Potsdam HRB 26111, vertreten durch ihren Geschäftsführer Stephan Goericke (fortan auch: „iSQI“ oder „Schulungs- und Seminarvermittler“) und dem Schulungs- und Seminaranbieter zustande kommenden Rechtsverhältnisse dar.

§ 1 Präambel
Die Parteien vereinbaren die Vermittlung von Schulungen und Seminaren auf dem Marktplatz innerhalb des iSQI Onlineshops. Der Marktplatz stellt eine Verkaufsplattform für Schulungen und Seminare im Bereich der Fort- und Weiterbildung dar. iSQI erlaubt es innerhalb des Marktplatzes Schulungs- und Seminaranbieter, Dienstleistungen und Produkte zu vertreiben. iSQI tritt hierbei gegenüber den Käufern lediglich als Vermittler auf. iSQI als Schulungs- und Seminarvermittler ist damit weder Verkäufer noch Käufer der Produkte. Der Schulungs- und Seminaranbieter ist folglich selbst Vertragspartner des Käufers von Seminaren und Schulungen. Der Schulungs- und Seminaranbieter ist daher verantwortlich für sämtliche Inhalte der Seminare und Schulungen, für Reklamationen von Seiten des Käufers und allen anderen Angelegenheiten, die durch den Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer entstehen. iSQI als Schulungs- und Seminarvermittler wird als Marktplatzinhaber die Abrechnung für den Schulungs- und Seminaranbieter übernehmen.

§ 2 Vertragsgegenstand
Schulungsvermittlung und Seminarvermittlung Gegenstand der Vereinbarung ist die Verpflichtung des Schulungs- und Seminarvermittlers zur Vermarktung der Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen des Schulungs- und Seminaranbieters auf dem Marktplatz unter den untenstehend aufgeführten Bedingungen. Schulungen sind hierbei Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen, akkreditierten Inhalts und anschließender Zertifizierungsprüfung sowie entsprechende Onlinetrainings und anschließender Zertifizierungsprüfung. Seminare sind hierbei Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen, nicht akkreditierten Inhalts, ohne anschließende Prüfung und entsprechende Onlinetrainings ohne anschließende Prüfung. Die Vereinbarung gilt für alle Schulungen und Seminare, die vom Schulungs- und Seminaranbieter dem Schulungs- und Seminarvermittler zur Vermittlung benannt werden. iSQI als Schulungs- und Seminarvermittler behält sich jedoch das Recht vor, einzelne Schulungen und/oder Seminare nicht auf dem Marktplatz anzubieten und vom Marktplatz zu entfernen (§ 6).

§ 3 Rolle und Leistungen des Schulungs- und Seminarvermittlers
Der Schulungs- und Seminarvermittler betreibt den Marktplatz und bietet die vom Schulungs- und Seminaranbieter eingestellten Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen auf seinem Marktplatz an. Er bewirbt den Markplatz bzw. den gesamten Onlineshop entsprechend. Er übernimmt für den Schulungs- und Seminaranbieter die Abwicklung der Abrechnung mit den buchenden Kunden. Der Schulungs- und Seminarvermittler wird ermächtigt, die Gelder in Übereinstimmung mit den Anweisungen des Schulungs- und Seminaranbieters zu erhalten und auszuzahlen. In dieser Eigenschaft ist der Schulungs- und Seminarvermittler weder Käufer noch Händler der Waren oder Dienstleistungen, die der Schulungs- und Seminaranbieter zum Kauf anbietet und ist nicht als Vertragspartei am Kaufvertrag beteiligt. Der Schulungs- und Seminarvermittler wird weder bei Streitigkeiten zwischen Käufern und Schulungs- und Seminaranbietern vermitteln, noch die Erfüllung eines Kaufvertrages durchsetzen oder veranlassen. Der Name des Schulungs- und Seminarvermittlers bzw. der Name eines verbundenen Unternehmens des Schulungs- und Seminarvermittlers kann auf der Kartenabrechnung des Käufers erscheinen. Die Rechnungslegung an den Kunden erfolgt durch iSQI als Schulungs- und Seminarvermittler im Namen und auf Rechnung des Schulungs- und Seminaranbieters. Die Zahlungspflicht eines Käufers für einen über den Marktplatz gekaufte Dienstleistung ist erfüllt, wenn der Käufer iSQI ordnungsgemäß und vollständig über den Marktplatz für den Artikel bezahlt. Der private Käufer (Verbraucher im Sinne des BGB) hat jedoch gegenüber dem Schulungs-und Seminarvermittler ein Widerrufsrecht. Der Schulungs- und Seminarvermittler ist weder für den Käufer noch für den Schulungs- und Seminaranbieter als Treuhänder oder Fiduziar tätig. Der Schulungs- und Seminarvermittler akzeptiert keine Einlagen und gibt keine Kredite aus. iSQI kann aber die Dienste eines oder mehrerer Dritter, verbundener Unternehmen, Zahlungsabwickler und/oder Finanzinstitute zur Bereitstellung des Dienstes und zur Abwicklung von Transaktionen in Anspruch nehmen. Der Schulungs- und Seminarvermittler wird auf das durch den Schulungs- und Seminaranbieter in dem Marktplatz angegebene Konto die Gutschrift, abzüglich der vereinbarten Vergütung, überweisen. Der Schulungs- und Seminarvermittler übernimmt keine Garantie für die Zahlungen eines Käufers.

§ 4 Benutzung des Marktplatzes
Um den Marktplatz nutzen zu können, muss sich der Schulungs- und Seminaranbieter registrieren und dabei vollständige und richtige Registrierungsinformationen geben und erhält anschließend ein Verkäuferkonto. Hierfür erhält der Schulungs- und Seminaranbieter Zugangsdaten vom Schulungs- und Seminarvermittler. Der Schulungs- und Seminaranbieter ist dafür verantwortlich, die Geheimhaltung und Sicherheit der Zugangsdaten sicherzustellen. Die Zugangsdaten sollten nicht an Dritte weitergegeben werden. Mit Hilfe des Verkäuferkontos stellt der Schulungs- und Seminaranbieter die Schulungen und/oder Seminare im Voraus selbstständig innerhalb des Marktplatzes ein. Er ist dazu verpflichtet, die Angaben auf der Seite des Marktplatzes selbstständig aktuell zu halten. Der Schulungs- und Seminaranbieter wird angehalten, einmal eingetragene Schulungen und/oder Seminare auch durchzuführen. Bucht ein Käufer eine Schulung und/oder ein Seminar, handelt es sich um einen wirksamen Vertragsschluss zwischen Käufer und Schulungs- und Seminaranbieter. Der Schulungs- und Seminarvermittler ist nicht für mögliche Rückabwicklungen zuständig. Es gelten diesbezüglich die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Schulungs- und Seminaranbieters. Der Schulungs- und Seminarvermittler behält es sich vor, Schulungs- und Seminaranbieter, die überdurchschnittlich viele Termine absagen oder verschieben, zu kündigen. Der Schulungs- und Seminaranbieter wird alle anwendbaren Gesetze, Regeln und Vorschriften, die für die Nutzung des Marktplatzes gelten, einschließlich der auf dem Onlineshop veröffentlichten allgemeinen Geschäftsbedingungen, jederzeit einhalten. Er wird den Marktplatz nicht als Zahlungsdienstleister oder -vermittler verwenden, den Dienst für einen Dritten weiterverkaufen oder für die Abwicklung und Überweisung von Geldern für einen Dritten benutzen.

§ 5 Buchung mit Garantie
Dem Schulungs- und Seminaranbieter steht es frei, seine Schulungen und Seminare mit einem sogenannten Garantiebutton zu versehen. Schulungen und Seminare, die mit einem Garantiebutton versehen sind, garantieren dem Teilnehmer, dass diese nicht mehr auf einen anderen Termin verschoben oder abgesagt werden. Ziel ist es, möglichst viele Schulungen und Seminare mit einem solchen Garantiebutton anzubieten, um die Absatzzahlen für den Schulungs- und Seminaranbieter zu erhöhen.

§ 6 Voraussetzungen für die Einstellungen von Schulungen und Seminaren
Der Schulungs- und Seminarvermittler behält es sich vor, einzelne Schulungen und/oder Seminare nicht zu vermitteln. Der Schulungs- und Seminarvermittler versteht sich als Vermittler von Schulungen und Seminaren im Fort- und Weiterbildungsbereich. Fachfremde Schulungen und Seminare wird der Schulungs- und Seminarvermittler aus dem Marktplatz entfernen. Auch werden Schulungen oder Seminare entfernt, die nicht von einer entsprechenden Stelle akkreditiert sind, obwohl eine Akkreditierung erforderlich ist. Schulungen und Seminare mit unangemessenen, rassistischen, beleidigenden oder sonst gegen ein Gesetz verstoßenden Inhalten werden umgehend aus dem Marktplatz entfernt.

§ 7 Vergütung der Leistungen für vermittelte Schulungen und Seminare
Der Schulungs- und Seminaranbieter vergütet den Schulungs- und Seminarvermittler in Höhe von 25% der Teilnahmegebühr jedes vermittelten Teilnehmers. Eine Schulung oder ein Seminar gilt als vermittelt, wenn der Kunde verbindlich im Marktplatz eine Schulung oder ein Seminar gebucht hat. Der Schulungsanbieter wird im Vertragszeitraum alle Prüfungen im vertragsgegenständlichen Schema, welche im Vertragsgebiet durchgeführt werden, der iSQI in Auftrag geben, soweit eine Erfüllung durch die iSQI möglich ist und die Prüfungsabnahme erbracht werden kann. Ausdrücklich wird vereinbart, dass spätestens fünf Werktage vor einer jeweiligen Prüfung der Auftrag an die iSQI kostenfrei zurückgenommen werden kann.

§ 8 Abrechnung der vermittelten Schulungen oder Seminare
Der Schulungs- und Seminarvermittler übernimmt die Abrechnung gegenüber dem Kunden. Der Schulungs- und Seminarvermittler wird den vom Kunden eingenommenen Betrag abzüglich der vereinbarten Vergütung an den Schulungs- und Seminaranbieter als Gutschrift weiterleiten. Aufgrund der Widerrufsfrist wird der Schulungs- und Seminarvermittler die Gutschrift frühestens 14 Tage nach Erhalt an den Schulungs- und Seminaranbieter weiterleiten.

§ 9 Abtretung
Der Schulungs- und Seminaranbieter darf keine Rechte oder Pflichten, die er gemäß der vorliegenden Vereinbarung hat, ohne vorherige Zustimmung abtreten oder übertragen. Vorbehaltlich der vorstehenden Bestimmungen ist die vorliegende Vereinbarung für die Rechtsnachfolger und zulässigen Abtretungsempfänger bindend.

§ 10 Vertragslaufzeit
Die Gültigkeit des Vertrags beginnt mit der angeschlossenen Registrierung über die Website für ein Verkäuferkonto und dem Akzeptieren der Nutzungsbedingungen und endet mit Kündigung.

§ 11 Kündigung
(1) Eine ordentliche Kündigung ist mit einer Frist von 4 Wochen jederzeit möglich.
(2) Hiervon unberührt bleibt das Recht der außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung. Als wichtiger Grund kommt insbesondere ein Bruch der wesentlichen Pflichten dieses Vertrags in Betracht.
(3) Bereits eingestellte Schulungen und Seminare werden innerhalb der Kündigungsfrist im Marktplatz angezeigt und danach storniert. Bereits gebuchte Schulungen oder Seminare sind auch darüber hinaus im Marktplatz anzuzeigen, bis diese durchgeführt wurden.

§ 12 Elektronische Kommunikation, Schriftform
Der Schulungs- und Seminarvermittler wird auf verschiedene Art und Weise elektronisch mit dem Schulungs- und Seminaranbieter kommunizieren, z.B. über E-Mail, Textnachrichten oder auch durch die Veröffentlichung elektronischer Nachrichten oder sonstiger Kommunikation innerhalb des Marktplatzes. Für vertragliche Zwecke stimmt der Schulungs- und Seminaranbieter zu, elektronische Kommunikation vom Schulungs- und Seminarvermittler zu erhalten und stimmt zu, dass alle Zustimmungen, Benachrichtigungen, Veröffentlichungen und andere Kommunikation, die er elektronisch erhält, der Schriftform genügen, es sei denn, zwingend anzuwendende gesetzliche Vorschriften erfordern eine andere Form der Kommunikation.

§ 13 Haftung
(1) Der Schulungs- und Seminarvermittler haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
(2) Sofern der Schulungs- und Seminarvermittler auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung des Schulungs- und Seminarvermittlers ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen des Schulungs- und Seminarvermittlers.
(4) Der Schulungs- und Seminarvermittler haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Onlineshops bzw. Marktplatzes.
(5) Der Schulungs- und Seminarvermittler haftet nicht für die Erreichbarkeit und Funktionsfähigkeit der für Online-Dienste beauftragten Service-Provider.

§ 14 Urheber- und Kennzeichenrecht
(1) Das Copyright für veröffentlichte, von iSQI selbst erstellte Objekte bleibt allein bei iSQI. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von iSQI nicht gestattet. (2) Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

§ 15 Selbstständige Unternehmer Die vorliegende Vereinbarung ist nicht so auszulegen, als würde ein Joint Venture, Beschäftigungs-, Treuhand-, Partnerschafts- oder anderes Treueverhältnis zwischen Schulungs- und Seminarvermittler und Schulungs- und Seminaranbieter beabsichtigt oder begründet. Des Weiteren ist keine der Parteien kraft vorliegender Vereinbarung ein Beauftragter oder Vertreter der anderen Partei. Keine der Parteien ist ermächtigt und wird versuchen, eine ausdrückliche oder stillschweigende Pflicht oder Haftung im Namen der anderen Partei oder sonst für die andere Partei zu begründen oder zu übernehmen.

B. Abschlussklauseln

§1 Änderungsvorbehalt
Der Schulungs- und Seminarvermittler behält es sich vor, die vorliegenden Nutzungsbedingungen aus wichtigem Grund, aufgrund von Gesetzesänderungen, Änderungen der Rechtsprechung oder Veränderungen der wirtschaftlichen Verhältnisse abzuändern. Sollte dies der Fall sein, wird der Schulungs- und Seminarvermittler den Schulungs- und Seminaranbieter hiervon gesondert in Kenntnis setzen.

§2 Kein Verzicht
Wenn der Schulungs- und Seminaranbieter diese Nutzungsbedingungen verletzt und der Schulungs- und Seminarvermittler unternimmt hiergegen nichts, ist der Schulungs- und Seminarvermittler weiterhin berechtigt, von seinen Rechten bei jeder anderen Gelegenheit, in der der Schulungs- und Seminaranbieter diese Nutzungsbedingungen verletzt, Gebrauch zu machen.

§3 Rechtswahl, Sonstiges
(1) Zusätzliche oder abweichende Vereinbarungen, Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen bedürfen der Schriftform. Sofern eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am Nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dies gilt auch für etwaige Vertragslücken.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Potsdam (Sitz der iSQI GmbH).
(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
(4) Bei Auslegungszweifeln gilt ausschließlich die deutsche Version der Nutzungsbedingungen.
(5) Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
(6) Im Übrigen gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der iSQI.

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